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Kreisvorstand bereitete Klausurtagung vor

Auf einer Kreisvorstandssitzung hat DIE LINKE im Vogelsbergkreis die Weichen für die kommenden Monate gestellt. In Vorbereitung des Landtagswahlkampfes wird es im Januar eine Klausurtagung der Partei geben.

"Wir wollen versuchen, wie schon in den vergangenen Jahren erfolgreich gelungen, die Anliegen der ländlichen Regionen in unserem Wahlprogramm zu verankern", erklärt Dietmar Schnell, einer der Delegierten für den Landesparteitag und Kreistagsmitglied. Kreisvorsitzender Claus Rauhut beschreibt auch schon einige der wichtigen Themen: die Entnahme großer Mengen wertvollen Trinkwassers für die Metropolregion Rhein-Main ohne dass hierfür ein Ausgleich geschaffen wird, die Sogwirkung der umliegenden Ballungsräume auf den heimischen Arbeitsmarkt, der Mangel an kleinen bezahlbaren Wohnungen, Probleme in Gesundheitsversorgung und Pflege bis hin zur Zerstörung der Natur durch Umweltgifte in der Landwirtschaft oder zu hohe Verkehrsbelastungen, die nur durch eine Verkehrswende beseitigt werden können. "Umgehungsstraßen helfen nicht weiter, sie ziehen nur neuen zusätzlichen Verkehr an", erläuterte Rauhut weiter, der einen sozialökologischen Umbau der Gesellschaft anmahnte. Ulrich Lange, langjähriger Sozialunternehmer und ehrenamtlicher Verbraucherschützer, sowie seit kurzem Parteimitglied, riet dem Kreisverband der Vogelsberger LINKEN, an seiner kompromisslosen Frontstellung gegen den rechten Populismus festzuhalten. Sie müsse aber auch „Kümmerer-Partei“ sein. Durch Vorhaben wie den Verbraucherschutz im Pflegebereich, einen aktiven Senioren-Rat, ein Selbsthilfe-Zentrum für pflegende Angehörige, eine Senioren-Patenschafts-Börse, die allein lebende Senioren mit Jüngeren in Kontakt bringt und vieles mehr könnten viele Menschen – auch Jüngere – angesprochen werden, denen die theoretische Diskussion nicht so liege, die aber trotzdem – auch im politischen Sinne – etwas ändern wollten. Solche Projekte seien zugleich geeignet, während des Wahlkampfs Aufmerksamkeit zu erzeugen und könnten langfristig mehr bewirken als Informationsstände und öffentliche Redeauftritte. Die Frage einer Kandidatur im Wahlkreis werde die Partei erst Anfang kommenden Jahres klären. Es seien aber bereits Gespräche geführt worden und man werde mit Sicherheit eine geeignete Kandidatin oder einen geeigneten Kandidaten aufstellen, so Rauhut abschließend.

DIE LINKE im Vogelsberg geht gestärkt in die kommende Landtagswahl 2018

„Wir haben einen engagierten Wahlkampf geführt und gehen als hessische LINKE gestärkt aus dieser Wahl hervor“, erklärt Claus Rauhut, Kreisvorsitzende der Vogelsberger LINKEN. „Wir danken allen Wählerinnen und Wählern für ihr Vertrauen und den vielen engagierten Freundinnen und Freunden für ihre Unterstützung. Das Ergebnis ist zwar, was den Rechtstrend und das Erstarken der AfD betrifft, erschütternd, zeigt aber auch, wer maßgeblich dafür verantwortlich ist. CDU und SPD haben die soziale Spaltung der Gesellschaft vorangetrieben. Die neoliberale Politik der letzten Jahrzehnte hat die soziale Sicherheit ausgehöhlt, den Sozialstaat beschädigt und nichts wirklich Wirksames getan um den immer dramatischer werdenden Klimawandel zu stoppen“.

Das Wahlergebnis in Hessen sei auch eine Quittung für die Anbiederung der GRÜNEN an die CDU. „Wir bedauern dies“, so Rauhut weiter, „erkennen aber, dass immer mehr Menschen nicht mehr bereit sind ständig leere Wahlversprechen zu akzeptieren. Nur mit einer ehrlichen Politik, d. h. mit einem wahrhaftigen, konsequenten sozial-ökologischen Umbau dieser Gesellschaft lassen sich Zukunftsängste der Menschen vor Sozialabbau und sozialem Abstieg, vor Pflegenotstand und Altersarmut, vor Klimakatastrophen und weitere Zunahme von Kriegen entscheidend stoppen und letztlich abbauen“. 

In ihren letzten beiden, sehr gut besuchten Mitgliederversammlungen haben sich die Vogelsberger LINKEN ausgiebig mit der Auswertung der Bundestagswahl befasst und daraus erste Schlussfolgerungen für die Weiterentwicklung der Kreisorganisation und für die kommende Landtagswahl gezogen. Grundlage der Beratung waren 14 Landespolitische Eckpunkte, die auf dem Landesparteitag der hessischen LINKEN, am 11. und 12.November 2017 in Butzbach zur Abstimmung stehen und als Grundlage für das Landeswahlprogramm dienen.

 Eine Schlussfolgerung ergab sich aus den Beratungen ziemlich eindeutig: DIE LINKE. Vogelsberg werde ihren Einsatz für den sozial-ökologischen Umbau der Gesellschaft weiter verstärken, sich für Frieden und Abrüstung einsetzen, für Gerechtigkeit für alle Menschen kämpfen und klare Kante gegen rechts zeigen.

(siehe auch Änderungsantrag der LINKEN Vogelsberg)

Meinungen:

Ulrich Lange

Gedanken eines neuen Mitglieds

Nicht der Wahl-O-Mat war entscheident, sondern die sozialen Ziele und Aktivitäten der LINKEN im Vogelsberg und in Land und Bund

Kurz vor der Bundestagswahl habe ich mich zum Eintritt in die Partei Die Linke entschlossen. Und das, obwohl der Wahl-O-Mat hektische Ausschläge zeigte wie ein Geigerzähler vor den Atomruinen von Tschernobyl: Nur 57% Übereinstimmung des Wahlprogramms mit meinen politischen Grundüberzeugungen (soweit der Wahl-O-Mat sie korrekt abgefragt hatte, was aber vermutlich nicht der Fall ist).

Den Anstoß zu meinem Parteieintritt gab die Sozialpolitik auf kommunaler Ebene. (weiterlesen)

LINKE Vogelsberg: Neuer Kreisvorstand gewählt

Auf der Kreismitgliederversammlung der Vogelsberger LINKEN standen letzten Dienstag die Neuwahlen zum Kreisvorstand an. 

Der bisherige Kreisvorsitzende Dietmar Schnell wollte nach zwei Wahlperioden, vor allem wegen vielfältiger anderer Aufgaben nicht erneut kandidieren.

Die Kreismitgliederversammlung verständigte sich auch darauf, den Vorstand zu straffen und zu verkleinern.

Zum Kreisvorsitzenden wurde Claus Rauhut (Alsfeld) gewählt, sein Stellvertreter ist Otto Frank (Alsfeld). zum Schatzmeister wurde erneut Frank Grommeck (Mücke) gewählt.

Claus Rauhut und Otto Frank
Frank Grommeck

Linke stellt Kreistagsliste auf

Von links nach rechts: Ulla Ried, Michael Riese, Nashira Schubert, Dietmar Schnell, Christel Weber, Wilhelm Hoch

"In solidarischer Atmosphäre wählte DIE LINKE in Alsfeld für die Kreistagswahl am 6. März 2016 eine Kandidatenliste, die sich sehen lassen kann", fasst Dietmar Schnell das Ergebnis eines langen Abends zusammen.

Quotiert stehen auf den ersten zwölf Plätzen sechs Männer und sechs Frauen. Insgesamt bietet DIE LINKE den Wählerinnen und Wählern 33 Kandidatinnen und Kandidaten zur Wahl an.

Angeführt wird die Liste vom aktuellen Fraktionsvorsitzenden Michael Riese aus Alsfeld. Auf Platz 2 folgt die Ergotherapeutin Ulla Ried aus Romrod, auf Platz 3 vertritt die Schülerin Nashira Schubert die junge Generation. Der Kreisvorsitzende Dietmar Schnell aus Wartenberg folgt auf Platz 4. Christel Weber auf dem fünften und Wilhelm Hoch auf dem sechsten Platz kommen beide aus Schlitz. Hoch war bis vor Kurzem noch Mitglied der SPD, wechselte aber dann zur Linken und verstärkt seither auch deren Kreistagsfraktion. Dr. Ruth Kries aus Herbstein ist Kinderärztin und floh 1973 vor politischer Verfolgung aus Chile nach Deutschland. Ihr Mann wird bis heute vermisst und wurde vermutlich ein Opfer der Putschisten. Sie schilderte bei ihrer Vorstellung in bewegenden Worten ihre Flucht und Aufnahme in Deutschland.Es folgen Jo Biermanski aus Alsfeld, Claudia van den Berg und Paul Weber aus Schlitz.

Spitzenkandidat Michael Riese erklärte in seinem Schlusswort: "In den letzten Jahren hat sich die LINKE im Kreistag stets sozialpolitisch und für die kommunale Demokratie engagiert und dabei auch einiges erreicht. Dass Landrat Görig vor fünf Jahren nicht den Mut aufbrachte, eine Koalition unter Beteiligung der LINKEN einzugehen war sein erster und größter politischer Fehler." Dietmar Schnell zeigte sich überzeugt, dass DIE LINKE gestärkt aus den Wahlen hervorgehen werde.

Interessantes und gut besuchtes "politisches Frühstück"

Der Kreismitgliederversammlung einen offeneren Rahmen und freundlichere Atmosphäre zu geben war ein Versuch. Dass damit ein guter Weg eingeschlagen wurde, zeigen erste positive Rückmeldungen.

Einmal weg von trockenen, von formalen Zwängen vorbestimmte Versammlungen hin zu einer offenen und teilnehmerfreundlichen Gesprächsrunde, damit wollte der Kreisvorstand den Versuch unternehmen es den Mitgliedern sowie  Freundinnen und Freunde der LINKEN leichter zu machen sich auf dem Laufenden zu halten und stärker politisch einzumischen. Dies geschah zwar zu einer ungewöhnlichen Zeit, Samstags um 10:00 Uhr, aber die Zahl der Teilnehmenden zeigte, die Uhrzeit war kein Problem.

Ganz schnell entwickelten sich gute Gespräche über die Ziele und Aufgaben der LINKEN im kommenden Jahr. Trotz oder gerade wegen dem guten Frühstück, welches der Kreisvorstand organisiert hatte waren Alle engagiert bei der Sache, wenn der Landesvorsitzender Jan Schalauske von dem Entwurf der Kommunalpolitischen Eckpunkte berichtete, immer wieder Anknüpfungspunkte zur aktuellen politischen Lage fand oder einfach nur auf die Rahmenplanung des Landesverbandes zur Durchführung der Kommunalwahl 2016 einging. Fragen wurden beantwortet, kommunalpolitische Erfahrungen und Erkenntnisse ausgetauscht und gegenseitige Anregungen weitergegeben.

Durch die lockere Atmosphäre ergab sich natürlich auch viel Gesprächsbedarf zu Problemstellungen im Vogelsbergkreis. Angefangen bei der Windkraft über die Situation des Kreiskrankenhauses bis hin zur Finanzausstattung der Gemeinden und des Kreises bzw. der verfehlten Finanz- und Steuerpolitik von Land und Bund. Dass hier die LINKE einiges an Alternativen zu bieten hat, wurde ebenfalls immer wieder deutlich. Klar wurde allerdings auch, wie schwierig es sein wird diese Alternativen der Bevölkerung aufzuzeigen.

Da in einem "politischen Frühstück" in der Regel keine konkreten Absprachen getroffen bzw. Beschlüsse gefasst werden, verwies Claus Rauhut gegen Ende auf den Termin- und Arbeitsplan für den Kreisverband und die nächste Gesprächsrunde zum Kommunalwahlprogramm, "Block 2 Schule, Kultur, Sport; Klima, Energie; Landwirtschaft, Umwelt"  am 24.02.2015 im Büro, Volkmarstr. 3 in Alsfeld.

Mehr Information: Oberhessische Zeitung

Konstruktive Diskussion macht Mut für bevostehende Aufgaben.

Erfolgreiche Klausur des Kreisvorstandes in Lauterbach eröffnet gute Perspektiven für das kommende Jahr und die Kommunal Wahlen in 2016l

Am Anfang galt es die aktuelle Lage im Kreisverband zu analysieren. Hieran schloss sich eine sehr intensive und engagierte Ausprache über erste Konsequenzen und Maßnahmen für das kommende Jahr an. Sie sind  in einem Jahresaktion- und Terminplan festgehalten und werden in der nächsten Mitgliederversammlung vorgestellt und dort beraten. (Siehe auch Termine).

Erfreut zeigten sich die Anwesenden über die positive Mitgliederentwicklung der Kreisorganisation. So konnte in 2014 erneut eine Steigerung um 23% erreicht werden. Allein dies mache Mut für zukünftige Aufgaben, so der Kreisvorsitzende Claus Rauhut. Aber auch die Teilnahme an Versammlungen und Aktivitäten der Partei seitens der Mitglieder und vor allem Freundinnen und Freunde der Vogelsberger LINKEN sei überdurchschnittlich gut und lässt für die kommende Kommunalwahl hoffen.

Die Vorbereitung der Kommunahlwahl stand dann im dritten Teil der Klausur auf der Tagesordnung. Hier lieferten Paul Weber, mit einem Bericht aus der Bildungsveranstaltung von KommuneLinks zum gleichen Thema und Michael Riese, mit seinem Vortrag über die vielfältigen politischen Anforderungen und diversen "Baustellen" im Vogelsbergkreis eine wichtige Grundlage für die weitere Beratung über das Wahlprogramm der LINKEN für die kommende Wahlperiode. Der Kreisvorstand hat sich darauf verständigt die Bereiche in 3 Themenblöcke zusammenzufassen und in den nächsten Wochen eine erste Diskussionsvorlage zu erarbeiten. Der erste Block, Gesundheit, Drogenpolitik, Soziales, Jugend wird einziges Thema der nächsten Kreisvorstandssitzung am 03.02.2015 sein. Da die Vorstandssitzungen mitgliederoffen sind, können oder besser sollten, so wünscht sich das der Kreisvorstand, interessierte Mitglieder sich von Beginn an in die Beratung einbringen.