Presseerklärungen der LINKEN
Zum Vorschlag der Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge für einen ‚Deutschland-Investitionsfonds‘ sagt Ates Gürpinar, Bundesgeschäftsführer der Partei Die Linke: Weiterlesen
Zur erfolgreichen Schlichtung bei den Tarifauseinandersetzungen zwischen der Lufthansa und ihrem Bodenpersonal sagt Ates Gürpinar, Bundesgeschäftsführer der Partei Die Linke: Weiterlesen
Zu den vorläufigen Zahlen zu neu abgeschlossenen Ausbildungsverträgen in der Pflege sagt Ates Gürpinar, Bundesgeschäftsführer der Partei Die Linke und pflegepolitischer Sprecher der Gruppe Die Linke im Bundestag: Weiterlesen
Zur Schließung des MeyerBurger-Standortes in Freiberg äußern sich Vertreterinnen und Vertreter der Partei Die Linke von Bundes-, EU- und Landesebene: Weiterlesen
Zu den heute veröffentlichten Zahlen des Statistischen Bundesamtes zum Bezug von Elterngeld sagt Katina Schubert, Bundesgeschäftsführerin der Partei Die Linke: Weiterlesen
Zu den heute vorgestellten Frühjahrszahlen zur Konjunkturerwartung von Wirtschaftsforschungsinstituten, die mit einem auf 0,1% gesenktem Wachstum rechnen, sagt Ates Gürpinar, Bundesgeschäftsführer der Partei Die Linke: Weiterlesen
Die Vorsitzenden der Gruppe Die Linke im Bundestag, Heidi Reichinnek und Sören Pellmann, sowie die Vorsitzenden der Partei Die Linke, Janine Wissler und Martin Schirdewan, rufen gemeinsam zu den Ostermärschen auf: Weiterlesen
Der Normenkontrollrat hat ein Gutachten in Auftrag gegeben, das staatliche Dienstleistungen und Verwaltungsstrukturen in den Blick nimmt. Es schlägt vor, den Bezug von Sozialleistungen zu Gunsten der Leistungsberechtigten zu vereinfachen. Dazu sagt Bundesgeschäftsführer Ates Gürpinar: Weiterlesen
Der neue Gesetzentwurf des Gesundheitsministers Karl Lauterbach sieht vor, dass Versicherten in Zukunft noch mehr zahlen müssen. Dazu erklärt Ates Gürpinar, Bundesgeschäftsführer der Partei Die Linke: Weiterlesen
»Die Entscheidung, Julian Assange direkt an die USA auszuliefern, wäre eine fatale Fehlentscheidung und ein harter Rückschlag für die Pressefreiheit und den Schutz von Whistleblowern gewesen. Julian Assange hat mit seiner journalistischen Arbeit wichtige Informationen von öffentlichem Interesse veröffentlicht. Er verdient keine Auslieferung, sondern Schutz und Anerkennung für seine Arbeit. Die Auslieferung Assanges wäre ein Angriff auf die Demokratie und die Grundrechte aller Bürgerinnen und… Weiterlesen
Berechnungen des Paritätischen Wohlfahrtsverbands zeigen, dass Armut in Deutschland ein großes Problem bleibt, vor allem die Kinderarmut erreicht einen neuen traurigen Rekordwert. Nach der heutigen Vorstellung des Armutsberichtes erklärt die Bundesgeschäftsführerin der Partei Die Linke, Katina Schubert: Weiterlesen
Zum Tarifabschluss von GdL und Deutscher Bahn sagt Ates Gürpinar, Bundesgeschäftsführer der Partei Die Linke: Weiterlesen
Katina Schubert, Bundesgeschäftsführerin der Partei Die Linke, wundert sich über die Pläne von Bundeskanzler Scholz, nach den Verfehlungen der Vergangenheit jetzt plötzlich ganze Stadtteile neubauen zu wollen: Weiterlesen
Der Finanzminister Christian Lindner hat angekündigt, dass er Hersteller von Photovoltaik-Modulen finanziell nicht unterstützen wird. Er setzt auf günstige chinesische Module für die Energieerzeugung und sieht damit tatenlos zu, wie Unternehmen aus Deutschland abwandern. Ines Schwerdtner, Kandidatin bei der Europawahl für die Partei Die Linke erklärt dazu: Weiterlesen
Özlem Alev Demirel MdEP, Kandidatin für Die Linke im Spitzenteam für die Europawahl, wirbt für zahlreiche Teilnahme an den diesjährigen Ostermärschen und wird selbst beim Ostermarsch in Dortmund sprechen: Weiterlesen
Zu dem Pflegekompetenzgesetz, das Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach heute vorstellt und von dem Eckpunkte bereits bekannt sind, sagt Ates Gürpinar, Bundesgeschäftsführer der Partei Die Linke und pflegepolitischer Sprecher der Gruppe Die Linke im Bundestag: Weiterlesen
Da Carola Rackete, Spitzenkandidatin für Die Linke, aus gesundheitlichen Gründen kurzfristig nicht an der Vorstellung der Wahlkampagne der Partei Die Linke zur Europawahl teilnehmen kann, wird die folgende Erklärung schriftlich gegeben: Weiterlesen
Der Vorstand der Partei Die Linke hat auf seiner Sitzung am Samstag dem 16. März 2024 den Antrag „Investitionswende statt Schuldenbremse“ einstimmig beschlossen. Damit fordert Die Linke eine grundlegende Wende der staatlichen Finanzpolitik mit dem Ziel von mehr Zukunftsinvestitionen. Weiterlesen
Carola Rackete, Spitzenkandidatin der Partei Die Linke für die Europawahl, hält die von Wirtschaftsminister Habeck vorgestellten Erfolge beim Klimaschutz nicht für ausreichend: Weiterlesen
Carola Rackete, Spitzenkandidatin der Partei Die Linke zur Europawahl, stellt sich hinter die Waldbesetzer gegen den Tesla-Ausbau: Weiterlesen