Presseerklärungen der LINKEN


Zu den Äußerungen von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron über den möglichen Einsatz von Bodentruppen in der Ukraine, meint Martin Schirdewan, Vorsitzender der Partei Die Linke: Weiterlesen

Zur Blockade der FDP des EU-Lieferkettengesetzes, womit sich Deutschland auf EU-Ebene zum Gesetz enthalten müsste und damit bisher eine Abstimmung über das Gesetz faktisch verhindert, kommentiert Martin Günther, Kandidat der Linke zur Europawahl:  Weiterlesen

Angesichts der aktuellen Zahlen zu Kosten und Umweltauswirkungen des ständigen Ortswechsels des EU-Parlaments meint Martin Schirdewan, Spitzenkandidat der Linken für die Europawahlen und Vorsitzender der Partei Die Linke: Weiterlesen

Der Bundestag stimmte am Freitag dem Kom­promiss zum Wachstums­chancengesetz zu. Martin Schirdewan, Vorsitzender der Partei Die Linke, kritisiert das Gesetz als ökonomisch sinnlose Mogelpackung: Weiterlesen

Die Tochtergesellschaft im Transportbereich, DB Cargo, verzeichnet seit langem große Verluste, was dazu führt, dass sogar die EU-Kommission Ermittlungen durchführt. Die Vorständin für Güterverkehr der Bahn sieht die Schuld an zu guten Arbeitsbedingungen und zu viel Mitbestimmung der Beschäftigten. Der Vorsitzende der Partei Die Linke, Martin Schirdewan stellt sich hinter die Protestaktionen der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft EVG vor der DB Cargo-Zentrale und erklärt: … Weiterlesen

Da sich die Bundesregierung nicht auf ein Förderkonzept für die Solar-Branche einigen kann, ziehen nun erste Solarhersteller wie Meyer Burger ihre Konsequenzen und planen ihre Produktion zu verlagern. Die Schuldenbremse ist offensichtlich auch eine Investitionsbremse. Der Vorsitzende der Partei Die Linke, Martin Schirdewan fordert, dass der Bundeskanzler seine Richtlinienkompetenz zur Frage nach der Schuldenbremse einsetzen muss: Weiterlesen

Gemeinsame Erklärung von den Vorsitzenden der Partei Die Linke, Janine Wissler & Martin Schirdewan, Heidi Reichinnek (Vorsitzende Bundestagsgruppe), Sören Pellmann (Vorsitzender Bundestagsgruppe), Clara Bünger (Bundestagsabgeordnete), Cornelia Ernst (Europaabgeordnete), Susanne Schaper (Landesvorsitzende Die Linke Sachsen), Stefan Hartmann (Landesvorsitzender Die Linke Sachsen), Katina Schubert (Bundesgeschäftsführerin der Partei Die Linke) Juliane Nagel (Mitglied des Sächsischen Landtags) und… Weiterlesen

Anlässlich des zweiten Jahrestages des Einmarschs russischer Truppen in der Ukraine erklären Janine Wissler und Martin Schirdewan, die Vorsitzenden der Partei Die Linke: Weiterlesen

Die Bundesregierung bringt ein neues Onlinezugangsgesetz (OZG) für digitale Verwaltungsleistungen auf den Weg. Das Gesetz wird die Digitalisierung der Verwaltung nicht beschleunigen, weil es nicht in eine Digitalstrategie eingebettet ist, warnt Katina Schubert, Bundesgeschäftsführerin der Partei Die Linke. Weiterlesen

Anlässlich des heutigen Welttags der sozialen Gerechtigkeit fordert Katina Schubert, Bundesgeschäftsführerin der Partei Die Linke, entschlossene Maßnahmen, um die wachsende soziale Ungleichheit in Deutschland, Europa und der Welt zu bekämpfen. Weiterlesen

Immer mehr Stimmen werden nach ein »Investitionsoffensive« laut. Parallel denkt Kanzler Olaf Scholz laut nach, den Rüstungshaushalt zulasten der sozialen Ausgaben aufzustocken. Zu den geplanten Kürzungsorgien im Sozialen und der Diskussion um die Schuldenbremse erklärt der Vorsitzende der Partei Die Linke, Martin Schirdewan:  Weiterlesen

Ursula von der Leyen soll nach dem Willen der CDU wieder EU-Kommissionspräsidentin werden. Das ist keine gute Nachricht für die Menschen in der EU, meint Martin Schirdewan, Vorsitzender der Partei Die Linke und Spitzenkandidat der Linken für die Europawahlen: Weiterlesen

Kommende Woche gibt es eine Anhörung vor dem High Court zur möglichen Auslieferung des Wikileaks-Gründers Julian Assange. Der Bundesgeschäftsführer der Partei Die Linke, Ates Gürpinar fordert die Bundesregierung auf, sich zur Forderung nach Freilassung von Assange zu bekennen, und erklärt: Weiterlesen

Der russische Oppositionelle Alexej Nawalny ist tot. Zum Tod des 47-Jährigen erklärt der Vorsitzende der Partei Die Linke, Martin Schirdewan: Weiterlesen

Am 19. Februar 2024 jährt sich der rassistische Anschlag von Hanau zum vierten Mal. Dazu erklärt Janine Wissler, Vorsitzende der Partei Die Linke: Weiterlesen

Für Mittwoch, den 14. Februar, ruft die Kampagne "One Billion Rising“ weltweit dazu auf, gegen Gewalt an Frauen auf die Straße zu gehen und zu tanzen. Dazu erklärt Janine Wissler, Vorsitzende der Partei Die Linke: Weiterlesen

Die SPD-Europaspitzenkandidatin Katharina Barley zweifelt am Schutz Europas und bringt ein, dass man über eine EU-Atombombe nachdenken müsse. Dazu erklärt der Vorsitzende der Partei Die Linke und Europaspitzenkandidat, Martin Schirdewan: Weiterlesen

Zu den Forderungen von Grünen und CDU nach mehr Geld für Waffen und dem Wunsch der SPD nach gemeinsamen Atomwaffen meint Janine Wissler, Vorsitzende der Partei Die Linke: Weiterlesen

Zur drohenden Schließung der Werke des Solarherstellers Meyer Burger in Freiberg (Sachsen) und Thalheim (Sachsen-Anhalt) erklären Cornelia Ernst, Mitglied des Europäischen Parlaments, Janina Böttger und Stefan Hartmann, Landesvorsitzende der Landesverbände Sachsen-Anhalt und Sachsen der Partei die Linke sowie Ines Schwerdtner, Kandidatin für das Europaparlament: Weiterlesen

Zur heutigen Vertagung des EU-Lieferkettengesetzes und der Blockade durch die FDP meint der Vorsitzende der Partei Die Linke, Martin Schirdewan: Weiterlesen