Der Wurm liegt im System selbst
09.08.2009: Erneut heftige Kritik am künftigen Müllentsorgungssystem im Vogelsbergkreis hat Michael Riese, Kreistagsabgeordneter der Linken und Vertreter der Alternativen Liste Alsfeld im Zweckverband Abfallwirtschaft Vogelsbergkreis (ZAV).
Dass ZAV-Geschäftsführer Dr. Fuchs erklärte, der ZAV habe nicht einfach die Gebühren erhöht, sondern einen kompletten Systemwandel vorgenommen (siehe OZ vom 7. August), erklärt nach den Worten von Riese "nichts und hilft den Vogelsbergern nicht im geringsten". Riese spricht von einem "Systemwandel inklusive Gebührenerhöhung".
Die Empörung der Bevölkerung gegen das neue Abfallsystem, das CDU und SPD im ZAV durchgesetzt hätten, sei "völlig berechtigt". Einzig die kleine Arbeitsgruppe von Grünen und Alternativer Liste habe dagegen votiert und Änderungen beantragt, die aber vom Tisch gewischt worden seien. Der Vorstand des ZAV habe jetzt gegenüber der Bevölkerung kein Kommunikationsproblem, die "Neuerungen" verständlich zu machen, "der Wurm liegt im System selber".
Anders als der Sprecher der CDU, Kirtorfs Bürgermeister Ulrich Künz, es auf einer Verbandsversammlung ausgedrückt habe, sei das neue ZAV-System "immer noch nicht zukunftsweisend, gerecht, sozial und ökologisch". Oberstes Prinzip sollte die Müllvermeidung sein, deshalb sollte man Müll nach Gewicht und Volumen abrechnen. Riese: "Wer wenig Restmüll hat, soll auch wenig zahlen." Wer den Bürgern überdimensionierte Abfallgefäße aufs Grundstück stelle, provoziere auch Steigerungen der Abfallmengen. Der beim ZAV geplante finanzielle Anreiz, Müll zu vermeiden, sei dazu noch so marginal, dass es sich hierbei "noch nicht einmal um Kosmetik handelt".
Wie wenig zukunftsweisend man beim ZAV-Vorstand denke, wird für Riese "am Umgang mit den Bioabfällen deutlich". Statt der getrennten Einsammlung zur Kompostierung und auch energetischen Verwertung werde der biologische Abfall mit dem Restmüll verbrannt. Man habe hier wieder "kurzsichtig Verträge abgeschlossen, die Mindestmengen an Restmüll vorsehen, weshalb an einer wirklichen Müllreduzierung kein Interesse bestehen kann", meint Riese.
Während in anderen Kommunen die Müllgebühren sinken, würden sie für die meisten Vogelsberger erstmal steigen, wenn das neue System eingeführt wird. Die enormen Defizite des ZAV stammten aus den für den Vogelsberg miserablen Vertragsabschlüssen der Vergangenheit mit dem Wetteraukreis und der Abfallentsorgungsfirma, an die man sich gebunden habe. Die finanziellen Belastungen müssten jetzt die Kunden des ZAV abtragen.
Wenn man die Zeiten strecke, komme auch der ZAV mit niedrigeren Gebühren aus, stellt Riese fest. Wenn man, statt jedem Bürger 20 Liter pro Woche zu berechnen, zehn ansetze wie andere Kommunen mit vergleichbaren Systemen und eine Grundgebühr von etwa 50 Euro nehme, würden wenigstens die Gebühren nicht steigen. Der Schuldenabtrag würde dann etwas länger dauern.
Riese hält es für "wichtig, dass jetzt die Vogelsberger die beschlossene Einführung des neuen Systems kippen und Änderungen erzwingen". Die Gründung von Initiativen sei zu begrüßen, so Riese.
