Zu den heute in der OZ und im LA geschilderten Fällen hatte die LINKE bereits bei der Kreistagssitzung im September nach Maßnahmen der Kreisvermittlungsagentur gegen Missbrauch von Arbeitsgelegenheiten gefragt.
Natürlich ist der KVA "kein Missbrauch von Arbeitsgelegenheiten durch Träger bekannt geworden" hieß es in der Antwort des Landrates auf meinen Berichtsantrag.
Offiziell gibt man sich bei der KVA tief überzeugt, dass die so genannten Ein-Euro-Jobs tatsächlich ausschließlich der Integration in den ersten Arbeitsmarkt dienen und dass die Arbeitsgelegenheiten vor diesem Hintergrund Defizite beseitigen und auf den kommenden Job qualifizieren.
Inzwischen stellen neben dem DGB auch Rechnungshöfe bei ihren Untersuchungen fest, dass ein Großteil der Ein-Euro-Jobs reguläre Beschäftigung verdrängen. Bei einer Umfrage des DGB haben 45 Prozent der Befragten angegeben, die gleiche Arbeit zu verrichten wie fest angestellte Kollegen.
Die Arbeitsgelegenheiten sollen eigentlich Langzeitarbeitslose wieder an das Arbeitsleben gewöhnen. Was aber, wenn Arbeitskräfte mit abgeschlossener Berufsausbildung, deren einziges Defizit darin besteht, länger als ein Jahr arbeitslos zu sein, dann mehrfach (zwangsweise) in Arbeitsgelegenheiten vermittelt werden?
Bei einer weiteren Anfrage im Kreistag der LINKEN wurde seitens des Landrates berichtet, dass 2008 und 2009, 269 arbeitslose Menschen mit einer abgeschlossenen Berufsausbildung in Ein-Euro-Jobs vermittelt wurden. Das sind rund 30 Prozent aller Ein-Euro-Jobber im Vogelsberg. 124 davon, also beinahe die Hälfte wurden gleich mehrfach in diese Maßnahmen vermittelt. Wo, so fragt man sich, ist der Qualifizierungsbedarf und wo die Verbesserung der Vermittlungschancen in einen Beruf?
2008 stellte der Bundesrechnungshof fest, dass für drei von vier Fällen die Arbeitsgelegenheiten weitgehend wirkungslos blieben, messbare Integrationsfortschritte wären nicht erkennbar. Dieser Schluss liegt auch für die Verhältnisse im Vogelsberg nahe.
Es bleibt der Eindruck, hier werden Menschen in Ein-Euro-Jobs gezwungen, die eigentlich nur eine Arbeit bräuchten, wegen ihrer Qualifikation aber ohne Festanstellung bei Trägern untergebracht werden. Es verbleibt auch der negative Eindruck, dass die Vogelsberger Beschäftigungsgesellschaft, die eine wichtige Funktion für die Qualifizierung und Integration von wirklich Benachteiligten hat, gezwungen ist, sich durch die Beschäftigung von Ein-Euro-Jobbern zu refinanzieren.
"Ein-Euro-Jobs taugen nachweislich kaum als Brücke in dauerhafte Beschäftigung" heißt es aus dem Zentralverband des deutschen Handwerks. Von dort kommt der Appell, keine Ein-Euro-Jobber mehr für handwerkliche Tätigkeiten einzusetzen. Auch der DGB fordert den flächendeckenden Einsatz zu beenden und das Instrument nur noch in begründeten Einzelfällen und auf freiwilliger Basis einzusetzen. Einen entsprechenden Antrag wird die LINKE im Vogelsberger Kreistag stellen.
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