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Prüfbericht von Abfallzweckverbänden / Hessischer Landesrechnungshof

Ganz aktuell hat der hessische Landesrechnungshof seinen 119. vergleichenden Bericht vorgelegt, in dem auch Abfallzweckverbände verglichen wurden. Der Vogelsberger ZAV war Teil dieser Prüfung.

Das Ergebnis der Prüfung bestätigt allein schon an einigen wenigen Punkten die schon lange vorgetragene Kritik an den Entscheidungen des ZAV-Vorstandes, so der Kreistagsabgeordnete der LINKEN Michael Riese.

Mit 145€ je Tonne hat der ZAV die mit Abstand höchsten Sammlungs- und Transportkosten und 170€ je Tonne auch sehr hohe Kosten für Verwertung und Beseitigung im Vergleich.

Die Bandbreite der Kosten für Sammlung und Transport reicht von 67€ je Tonne beim MZV GROßKROTZENBURG-HAINBURG und beim ZAW Landkreis DARMSTADT-DIEBURG bis zu den besagten 145€ je Tonne beim ZAV VOGELSBERGKREIS.

Mit 228€ je Tonne hat der ZAV auch die mit Abstand höchsten Kosten für die Verwertung des Restabfalls. Laut Prüfbericht begründet man dies im ZAV damit, „dass zum Zeitpunkt der Ausschreibung schlechtere Marktbedingungen herrschten“. Das ist die charmante Umschreibung dafür, dass man miserable Verträge mit viel zu langen Laufzeiten abgeschlossen hatte.

Laut Prüfbericht „ist Restmüllbeseitigung der wesentliche Kostentreiber für die Verwertungs- und Beseitigungskosten. Maßnahmen zur Reduktion dieser Kosten müssen darauf zielen, dass Bioabfall und Altpapier bereits bei der Abfallsammlung vom Restabfall separiert werden“.
Nun der ZAV-Vorstand aber aktuell gerade die Biomüllsammlung eingestellt und packt den Bioabfall wieder dem Restmüll hinzu. Ein Anachronismus, der in der letzten Zeit schön öfter kritisiert wurde.

Weiter kommt der Prüfbericht zu dem Ergebnis, dass mit einem Wiegesystem, also der Abrechnung nach anfallenden Müllmengen im Schnitt 15% weniger Restmüll in das System kommen, es also tatsächliche Mülleinsparungseffekte gibt, mit denen die Haushalte Gebühren sparen und die Abfallzweckverbände Entsorgungskosten. Aber auch von einem solchen Weg wollten die Arbeitsgruppen von CDU und SPD nichts wissen.

Dem Vorstand des ZAV lagen die Ergebnisse des Prüfberichts schon seit einiger Zeit vor. Den Mitgliedern der Verbandsversammlung oder des Haupt- und Finanzausschuss wurde aber nichts davon bekannt gemacht, geschweige denn, dass sich jemand im Vorstand den das eine oder andere Ergebnis zu Herzen genommen hätte, stellt Riese abschließend fest