Jetzt muss sich was im ZAV bewegen
Nach den beeindruckenden Demonstrationen und er Unterschriftensammlung gegen das zum Januar geplante Abfallentsorgungskonzept wird es Zeit, dass sich im ZAV tatsächlich etwas bewegt, fordert der Kreistagsabgeordnete der Linken Riese in einer Pressemitteilung.
Es ist ein Zeichen hoher Ignoranz, wenn die Forderung der Arbeitsgruppe Grüne / Alternative Liste Alsfeld, der Riese im ZAV angehört, nach einer sofortigen Einberufung der Verbandsversammlung mit dem Hinweis, die Arbeitsgruppe sei zu klein um eine solche Versammlung zu fordern, abgelehnt wird. Die Verbandsversammlung wäre schon allein deshalb notwendig, um die Einführung des neuen Abfallentsorgungsverfahrens in seiner jetzigen Form zum Januar des kommenden Jahres zu stoppen, so Riese weiter.
Es wäre jetzt vor allem dringend notwendig, den Haupt- und Finanzausschuss einzuberufen, damit eine öffentliche Debatte über notwendige Änderungen des Abfallkonzepts endlich beginnen kann, es wäre auch wichtig, zu diesen Beratungen Vertreter der Vogelsberger Müllrebellen hinzu zu ziehen.
Stattdessen hört man nur, dass CDU und SPD hinter den Kulissen nach Auswegen suchen. Die Qualität solcher Abkommen zwischen den beiden großen Arbeitsgruppen kann man derzeit im heftig kritisierten Abfallentsorgungskonzept besichtigen. Mit Kosmetik wird es diesmal aber nicht weiter gehen, so Riese.
Kernpunkt aller Überlegungen von CDU und SPD im ZAV ist die Umlage der notwendigen finanziellen Aufwendungen für die Rekultivierung der Deponie auf die Gebührenzahler innerhalb von drei Jahren. Zuerst müsste dieses Problem vom Tisch, damit ein zukunftsfähiges Entsorgungskonzept frei von der finanziellen Last im Hintergrund entwickelt werden kann. Entweder gelingt es, mit dem Regierungspräsidium den Zeitraum für die Rücklagenbildung erheblich zu strecken oder der ZAV müsste die Deponie an den Vogelsbergkreis zurück geben. Der Vogelsbergkreis hätte dann vielfältige Varianten parat, um gegenüber dem Regierungspräsidium die Rekultivierung zu gewährleisten.
Von dem enormen finanziellen Druck befreit, sollte rasch ein kostengünstiges, müllvermeidendes, soziales und ökologisches Konzept erarbeitet werden, bei dem die Kunden nur den tatsächlich bei ihnen anfallenden Müll bezahlen. Ursprünglich wollte der ZAV die Abfallentsorgung selber durchführen, also rekommunalisieren. Damit entfiele die enorme Abhängigkeit von Verträgen mit Privaten, die einem jetzt die Hände zu binden scheinen. Vor dem Hintergrund der anstehenden Aufgaben sollte man deshalb die Rekommunalisierung wieder auf die Tagesordnung setzen, so Riese abschließend.
