Dietmar Schnell erneut Direktkandidat der LINKEN
Dietmar Schnell aus Wartenberg-Angersbach wurde erneut zum Direktkandidaten der Partei DIE LINKE für den Wahlkreis 20 (Vogelsbergkreis) gewählt. Auf einer Wahlkreismitgliederversammlung am Mittwoch in Lauterbach wurde der 48jährige gelernte Schriftsetzer bei nur einer Gegenstimme nun bereits zum zweiten Mal aufgestellt. Zu seinem Stellvertreter wurde, ebenfalls unverändert, Paul Weber aus Schlitz gewählt. Damit gehen die Vogelsberger LINKEN mit dem gleichen Duo in den hessischen Landtagswahlkampf, das im vergangenen Januar 4,9 % erzielt hatte. „Das gute Resultat aus dem Vorjahr möchten wir diesmal natürlich noch ausbauen,“ sagte Schnell am Rande der Veranstaltung. Und Schnell geht davon aus, dass die Chancen dafür gut stehen. Schließlich seien die LINKEN die verlässlichste Kraft im Ringen um einen Politikwechsel in Hessen gewesen. Weder habe man vor der Wahl etwas anderes erzählt als nachher, noch habe man, wie die Grünen, bei wichtigen Gesetzen mit CDU und FDP gegen die Interessen der Bevölkerung gehandelt, wie beim Sparkassengesetz oder der Beamtenbesoldung.
„Die SPD ist auf der Suche nach ihrer Identität. Sie hat ihren Nimbus als Partei des kleinen Mannes über Hartz IV und Steuergeschenke für Konzerne und Superreiche verloren. Im Grunde haben wir es mit zwei Parteien in einer zu tun“, so Schnell in seiner kurzen Ansprache. Wer beim nächsten Mal SPD wähle, könne nicht sicher sein, ob er nach der Wahl die eher fortschrittliche Ypsilanti-SPD oder einen CDU-Abklatsch à la Jürgen Walter bekomme. Der neue Spitzenkandidat wie auch die Grünen wollten selbst eine Koalition unter Roland Koch nicht ausschließen. Da könne man nur DIE LINKE wählen, wolle man ganz sicher gehen, Koch nicht zum Ministerpräsidenten zu machen.
In einem, ebenfalls bei nur einer Gegenstimme angenommenen, Antrag an den Landesparteitag heißt es: „Wenn man sich der politischen Verantwortung bewusst ist, … dann kann konsequent die Antwort nur lauten, dass man in diesem Wahlkampf auf Sieg und damit auf eine neue Mitte‐Links‐Mehrheit setzen muss.“ Auf dieser Basis wollen auch Schnell und Weber ihren Wahlkampf führen. „Unsere Gegner sind CDU und FDP mit ihrem Beharren auf Studiengebühren, auf einem erneut im PISA-Test gescheiterten Schulsystem der Selektion und Ausgrenzung, auf Privatisierung und Verramschung öffentlichen Eigentums. Diese Leute haben selbst aus der gegenwärtigen Wirtschaftskrise nichts gelernt. Koch wurde im letzten Januar von einer Mehrheit in diesem Lande für seine unsoziale Politik zurecht abgewählt, das kann und muss uns auch diesmal wieder gelingen“, forderte Schnell abschließend.
Als Vertreter für die Vertreterversammlung am 29.11. wurden Otto Frank, Frank Grommeck, Michael Riese und Paul Weber gewählt.
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